Politikreaktionen zum Thema „Rassismusvorwürfe“. Der Ministerpräsident Stefan Weil sowie einzelne Landtags- und Bundestagsabgeordnete antworteten:

Als Gewerkschaft, wie auch als Personalvertretung waren wir vor Ort aktiv, um unsere Sichtweise zu den Rassismusvorwürfen rüberzubringen. Die GdP Kreisgruppe Hameln-Pyrmont hatte an alle lokalen politischen Mandatsträger einen offenen Brief geschrieben. Der Bezirkspersonalrat Göttingen dem Nds. Ministerpräsidenten Stefan Weil sogar persönlich ein Schreiben des Personalrates übergeben. Hier die bisher vorliegenden Reaktionen:

Als Antwort auf den offenen Brief der GdP-Kreisgruppe Göttingen gab es einen Dienststellenbesuch des innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Ulrich Watermann, der gemeinsam mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps und den Landrat des Kreises Hameln-Pyrmont, Dirk Adomat zum persönlichen Gespräch kam. Neben der Polizeiführung und der Personalrat war der GdP-Kreisgruppenvorsitzende Andreas Appel bei dem fast zweistündigen Meinungsaustausch dabei.

MdB Johannes Schraps, MdL Ulrich Watermann und Landrat Dirk Adomat
Foto: Ralf Hermes

Zudem gibt es eine schriftliche Antwort der beiden Abgeordneten, die hier als download eingestellt ist:

Hintergründe:

Reaktionen anderer politischer Parteien liegen noch nicht vor.


Am 25.06.20e0 haben Stefanie Lindner, Gerd Hartung und Kevin Komolka für den Personalrat in der Polizeidirektion Göttingen eine Besuch des Ministerpräsidenten Stefan Weil genutzt, um diesen ein Schreiben aus Sicht der Mitarbeitervertretung zu übergeben.

Foto: GdP Bezirksgruppe Göttingen

Auch hier gibt es die folgende schriftliche Antwort:


herral, 28.07.2020

Nachträgliche Ergänzung:

Die FDP Hameln-Pyrmont bemerkte aufgrund des obigen Beitrages an, dass der FDP Kreisverband zusammen mit dem innenpolitischen Sprecher Konstantin Kuhle MdB schon am 8. Juli die Polizeiinspektion Hameln bezüglich der Rassismusdebatte, der Ausstattung der Polizei und den Auswirkungen von Corona besucht habe. Es dürfte aber keine Zusammenhang mit dem Schreiben der Gewerkschaft bestanden haben. Zumindest gibt es keine Antwort/Einladung der FDP an uns. Auch waren Vertreter des Personalrates bei dem Gespräch nicht mit dabei. Wir hätten gerne teilgenommen oder ein eigenes Gespräch geführt. Als ich von dem Besuch hörte, war es leider schon zu spät.

Ralf Hermes

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